1. Allgemeines

Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen, die über den "Haus & Grund Online Shop" der "Haus & Grund Bremen GmbH" abgewickelt werden. Abweichenden Vorschriften des Vertragspartners widersprechen wir hiermit ausdrücklich. Alle Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung unsererseits. "Haus & Grund Online Shop" ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich aller eventuellen Anlagen mit einer angemessenen Kündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Vorher eingehende Aufträge werden nach den dann noch gültigen alten Allgemeinen Geschäftsbedingungen bearbeitet.

2. Angebot

Unsere Angebote sind unverbindlich. Kleine Abweichungen und technische Änderungen gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich.

3. Lieferung und Zahlung

Die Lieferungs- und Zahlungsbedingungen von "Haus & Grund Online Shop" sind im Bestellformular näher ausgewiesen. Es gibt keine Mindestbestellmenge. Alle unsere Preise enthalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer und verstehen sich zuzüglich der ausgewiesenen Versandkosten. Es bleibt uns vorbehalten, Teillieferungen vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint. Von unseren Kunden gewünschte Sonderversendungsformen werden mit ortsüblichem Zuschlag berechnet.

4. Lieferzeiten

Ware, die am Lager ist (für Beförderungsprobleme haften wir nicht) kommt innerhalb von 5 Tagen zum Versand. Ist die Ware bei Bestellung nicht vorrätig, bemühen wir uns um schnellstmögliche Lieferung. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von uns nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert. Bei Nichteinhaltung der Lieferfrist aus anderen als den o. g. Gründen ist der Käufer berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung zu setzen und nach deren erfolglosem Ablauf hinsichtlich der im Vertrag befindlichen Lieferung oder Leistung vom Vertrag zurückzutreten. Beruht die Unmöglichkeit der Lieferung auf Unvermögen des Herstellers oder unserer Zulieferer, so können sowohl wir als auch der Käufer vom Vertrag zurücktreten, sofern der vereinbarte Liefertermin um mehr als 2 Monate überschritten ist. Schadensersatzansprüche wegen Verzug oder Unmöglichkeit bzw. Nichterfüllung, auch solche, die bis zu Rücktritt vom Vertrag entstanden sind, sind ausgeschlossen. Es sei denn, dass ein gesetzlicher Vertreter der "Haus & Grund Bremen GmbH" vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat.

5. Rückgaberecht

Für die bestellte und gelieferte Ware steht dem Käufer ein Rückgaberecht zu. Es ist binnen zwei Wochen seit Eingang der Ware beim Empfänger durch Rücksendung auszuüben. Die Frist wird durch die rechtzeitige Absendung der Ware gewahrt (Poststempel). Das Rückgaberecht besteht nicht bei Software, wenn der gelieferte Datenträger vom Kunden entsiegelt worden ist. Übt der Käufer ein ihm zustehendes Rückgaberecht zulässig und fristgerecht aus, so tritt er von dem geschlossenen Warenkaufvertrag zurück. Einen etwa bereits geleisteten Kaufpreis oder geleistete Kaufpreisteile erhält er zurück. Bei einer Bestellung bis zu 40 EURO trägt der Empfänger/Käufer die Kosten der Rücksendung, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten Ware entspricht.

Per Download gekaufte elektronische Formulare stehen dem Käufer sofort zur Nutzung zur Verfügung. Für diese Formulare ist ein Rückgaberecht gesetzlich ausgeschlossen.

6. Gefahrübergang

Die Gefahr geht mit Absendung der Ware durch "Haus & Grund Online Shop" auf den Käufer über.

7. Gewährleistung

Die Haus & Grund Bremen GmbH gewährleistet, dass die verkaufte Ware zum Zeitpunkt des Gefahrüberganges frei von Material- und Fabrikationsfehlern ist und die vertraglich zugesicherten Eigenschaften hat. Bei Eintreffen hat der Kunde die Ware unverzüglich auf Mängel und Beschaffenheit zu untersuchen. Im Falle offener Mängel müssen diese innerhalb von 5 Tagen nach Entdeckung schriftlich bei uns gemeldet werden, ebenso versteckte Mängel. Anderenfalls entfällt die Gewährleistung für diese Mängel. Die Gewährleistung beträgt 6 Monate ab Auslieferung. Bei Reklamationen muss das Kaufdatum mit einer Rechnung nachgewiesen werden. Der reklamierte Artikel muss zusammen mit einer Kopie der Rechnung, ausreichend frankiert, eingeschickt werden. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den normalen Verschleiß oder die Abnutzung. Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde die gelieferte Ware verändert. Der "Haus & Grund Online Shop" hat während der Gewährleistungspflicht das Recht auf kostenlose Nachbesserung. Ein teilweiser oder vollständiger Austausch des Artikels ist zulässig. Werden Mängel innerhalb angemessener Frist nicht behoben, so hat der Käufer Anspruch auf Wandlung oder Minderung. Es gilt § 476a BGB.

8. Haftungsausschluss

Die Veröffentlichungen, Inhalte der Software und Inhalte der Formulare insbesondere juristischer Art wurden mit bestmöglicher Sorgfalt der Autoren erstellt. Sie können aber nicht das Spruchmaterial aller deutschen Gerichte berücksichtigen. Folglich ist je nach den Einzelfallumständen mit abweichenden Gerichtsentscheidungen zu rechnen. Herausgeber, Verlag Autoren und der "Haus & Grund Online Shop" der Haus & Grund Bremen GmbH übernehmen keinerlei Gewährleistung für eventuell vorhandene Unvollständigkeiten, ungenaue Angaben oder Fehler sowie hinsichtlich einer Änderung von Gesetzen, Rechtsprechung, Vorschriften, Normen und Regeln; weiter auch keine Gewährleistung dafür, dass der mit dem Erwerb oder der Verwendung der Veröffentlichungen, Software und Formulare bezweckte Erfolg auch tatsächlich eintritt. Die Verwendung der Veröffentlichungen, Software und Formulare oder einzelne Teile davon geschieht ausschließlich auf eigene Verantwortung der Erwerber oder Verwender. Dieser vorstehende Haftungsausschluss gilt nicht, soweit die vorgenannten Mängel bzw. Risiken auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit der Herausgeber, der Verlage oder der Autoren zurückzuführen ist.

9. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum der Haus & Grund Bremen GmbH.

10. Datenspeicherung und Datenschutz

Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden.

Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt.

11. Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist der Sitz der Haus & Grund Bremen GmbH. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

(Stand 21. Dezember 2006)

Haus & Grund Bremen GmbH

Am Dobben 3

28203 Bremen, Germany

Telefon: +49-(0)421 / 3 68 04 - 0

Telefax: +49-(0)421 / 3 68 04 - 88

E-Mail:

1. Allgemeines

Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen, die über das Internetangebot "hausundgrundshop.de" der "Haus & Grund Bremen GmbH" abgewickelt werden. Zur Realisierung des Angebots bedient sich die "Haus & Grund Bremen GmbH" eines Dritten, der im Folgenden "Portal-Betreiber" genannt wird. Abweichenden Vorschriften des Vertragspartners widersprechen wir hiermit ausdrücklich. Alle Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung unsererseits.

Die "Haus & Grund Bremen GmbH" ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich aller eventuellen Anlagen mit einer angemessenen Kündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Vorher eingehende Aufträge werden nach den dann noch gültigen alten Allgemeinen Geschäftsbedingungen bearbeitet.

2. Angebot

Unsere Angebote sind unverbindlich. Kleine Abweichungen und technische Änderungen gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich. Zur Nutzung des Internetangebotes "hausundgrundshop.de" ist es für den Benutzer notwendig, sich mit persönlichen Daten zu registrieren. Der Vertrag über den Kauf von Formularen zum späteren Download kommt durch den Klick auf "Jetzt bestellen" mit automatischem Abschicken der Bestell E-Mail des registrierten Benutzers an die „Haus & Grund Bremen GmbH“ zustande.

3. Lieferung und Zahlung

Alle unsere Preise enthalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer. Die bestellten Formulare werden dem Benutzer sofort zur Verfügung gestellt.

4. Lieferzeiten

Das Angebot "hausundgrundshop.de" ist im Rahmen der technischen Möglichkeiten tageszeitenunabhängig erreichbar. Bei vorübergehenden Serverausfällen aufgrund von höherer Gewalt, unvorhersehbaren Hindernissen oder von uns nicht zu vertretenden Umständen wird die Erreichbarkeit des Angebotes/Servers innerhalb einer angemessenen Frist wiederhergestellt. Schadenersatzansprüche lassen sich aus einer vorübergehenden Nicht-Erreichbarkeit des Servers nicht herleiten.

Für den Zugang zum Shop von "hausundgrundshop.de" erhält der Nutzer eine Kundennummer und ein Passwort. Passwörter, die der Nutzer zur Verwendung der Datenbank erhält, sind geheim zu halten. Sie dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Gibt der Nutzer ein Passwort weiter, ohne dass er dazu berechtigt ist, hat er den der "Haus & Grund Bremen GmbH" entstandenen Schaden zu ersetzen. Diese Verpflichtung besteht nach Beendigung der Nutzung von "hausundgrundshop.de" fort. Die „Haus & Grund Bremen GmbH“ wird diesen Zugang in diesem Falle umgehend sperren.

Die "Haus & Grund Bremen GmbH" behält sich das Recht vor, den Betrieb des Angebots "hausundgrundshop.de" jederzeit einzustellen. Tritt dieser Fall ein, entfällt die Zahlungspflicht für bereits gekaufte Formulare. Sind Zahlungen bereits geleistet worden, werden Sie von der "Haus & Grund Bremen GmbH" anteilig erstattet.

Die "Haus & Grund Bremen GmbH" hat das Recht, die Nutzung von "hausundgrundshop.de" einzuschränken oder ggf. kurzfristig einzustellen, wenn hierfür dringende technische Gründe vorliegen. Dazu zählen auch Wartungsarbeiten.

5. Rückgaberecht

„hausundgrundshop.de“ bietet nur elektronische Formulare zum Kauf an. Hat der Nutzer die Formulare durch anklicken der Schaltfläche „Jetzt bestellen“ gekauft, stehen ihm diese sofort zur Nutzung zur Verfügung. Für diese Formulare ist ein Rückgaberecht gesetzlich ausgeschlossen.

Per Download gekaufte elektronische Formulare stehen dem Käufer sofort zur Nutzung zur Verfügung. Für diese Formulare ist ein Rückgaberecht gesetzlich ausgeschlossen.

6. Gefahrübergang

Die Gefahr geht mit Klick auf die Schaltfläche „Jetzt bestellen“ auf den Käufer über.

7. Gewährleistung

Die "Haus & Grund Bremen GmbH" gewährleistet, dass die vorgegebenen Inhalte der zur Auswahl stehenden Formulare vor und unmittelbar nach dem kostenpflichtigen Kauf im Shop identisch sind, sofern nicht eine technische Unterbrechung während des Bestellvorgangs stattgefunden hat. Die „Haus & Grund Bremen GmbH“ hat das Recht, das gekaufte aber noch nicht genutzte Formular inhaltlich insbesondere aufgrund geänderter Gesetzeslage oder Rechtsprechung und im Layout zu ändern. Der Benutzer hat daher vor der der Fertigstellung (Speicherung) des ausgefüllten Vertrages die Möglichkeit, das Formular in der jeweils aktuellen Version kostenlos als Entwurf zu drucken oder sich herunter zu laden; diese Funktion ist als "Entwurf anzeigen" gekennzeichnet.

Jegliche Gewährleistung erlischt, wenn der Benutzer das erworbene Formular verändert oder in sonstiger Weise manipuliert hat.

8. Haftungsausschluss

Die Veröffentlichungen und Inhalte der Formulare insbesondere juristischer Art wurden mit bestmöglicher Sorgfalt der Autoren erstellt. Sie können aber nicht das Spruchmaterial aller deutschen Gerichte berücksichtigen. Folglich ist je nach den Einzelfallumständen mit abweichenden Gerichtsentscheidungen zu rechnen. Herausgeber, Verlag und Autoren übernehmen keinerlei Gewährleistung für eventuell vorhandene Unvollständigkeiten, ungenaue Angaben oder Fehler sowie hinsichtlich einer Änderung von Gesetzen, Rechtsprechung, Vorschriften, Normen und Regeln; weiter auch keine Gewährleistung dafür, dass der mit dem Erwerb oder der Verwendung bezweckte Erfolg auch tatsächlich eintritt. Die Verwendung der Veröffentlichungen und Formulare oder einzelner Teile davon geschieht ausschließlich auf eigene Verantwortung des Erwerbers oder Verwenders. Dieser vorstehende Haftungsausschluss gilt nicht, soweit die vorgenannten Mängel bzw. Risiken auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit der Herausgeber, der Verlage oder der Autoren zurückzuführen ist.

9. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben die Formulare Eigentum der "Haus & Grund Bremen GmbH".

10. Datenspeicherung und Datenschutz

Die "Haus & Grund Bremen GmbH" setzt mit dem Portal-Betreiber technische und organisatorische Sicherheits-Maßnahmen ein, um die Daten, die sie der "Haus & Grund Bremen GmbH" über "hausundgrundshop.de" im Rahmen der Anmeldung und der Nutzung der Online-Formulare zur Verfügung stellen, durch zufällige oder den Zugriff unberechtigter Personen zu schützen. Unsere Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert.

Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt.

Auch die in den gekauften Formularen eingegebenen Daten sind vertraulich und werden nicht an Dritte weitergegeben. Sie werden in der Datenbank verschlüsselt gespeichert und sind nur unter Verwendung der Kundennummer und des Passwortes des jeweiligen registrierten Nutzers lesbar. Sie sind daher nicht durch die „Haus & Grund Bremen GmbH“ und KOMTRIGON einsehbar. Diese Daten werden nur in der Datenbank dauerhaft gespeichert, wenn der Nutzer diese aufbewahrt. Jeder Vertrag kann direkt nach Erstellung vom Nutzer online unwiederbringbar gelöscht werden. Jeder Nutzer dieses Portals versichert, dass er die Zustimmung der betroffenen Personen (z.B. Mieter) hinsichtlich der im Rahmen der datenschutzrechtlichen Vorschriften zulässigen Datenverwendung und -speicherung vor Beginn des Speichervorgangs eingeholt hat. Die „Haus & Grund Bremen GmbH“ und KOMTRIGON treffen insoweit keine weitergehenden Kontrollpflichten.

11. Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist der Sitz der Haus & Grund Bremen GmbH. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

(Stand 21. Dezember 2006)

Haus & Grund Bremen GmbH

Am Dobben 3

28203 Bremen, Germany

Telefon: +49-(0)421 / 3 68 04 - 0

Telefax: +49-(0)421 / 3 68 04 - 88

E-Mail: information@hug-hb.de